Allgemeine geschäftsbedingungen
von MULTIMEDIA kreativ-design

§ 1 Geltung der AGB

(1) Alle Verträge im Geschäftsfeld Webentwicklung, Design und Websitepflege-Dienstleistungen zwischen MULTIMEDIA kreativ-design, Inh. Simone Paetow, Holzhäuser 21, 08396 Oberwiera und dem Kunden werden ausschließlich zu folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) abgeschlossen.
(2) MULTIMEDIA kreativ-design behält sich vor, die AGB zu ändern. Diese Änderungen werden umgehend allen Vertragspartnern mitgeteilt. Wird den Änderung nicht innerhalb eines Monats widersprochen, gilt die Neufassung der AGB als akzeptiert.
(3) Änderungen an den AGB sowie alle weiteren für den Geschäftsverlauf notwendigen Mitteilungen erfolgen generell an die E-Mail-Adresse des Kunden. Mitteilungen gelten mit dem Eingang auf dem Mailserver des Providers des Kunden und der damit hergestellten Verfügbarkeit an dieser Adresse als zugestellt unabhängig vom Datum, an dem der Kunde diese Mitteilungen tatsächlich abruft. Wir empfehlen den im Geschäftsbereich üblichen täglichen Abruf der E-Mails.
(4) Diese AGB sind auf der Website von MULTIMEDIA kreativ-design unter dem entsprechenden Navigationspunkt verfügbar. Der Kunde kann die AGB jederzeit einsehen und ausdrucken.

§ 2 Leistungsbeschreibung, Angebot und Auftragserteilung

(1) MULTIMEDIA kreativ-design erbringt für den Kunden folgende Dienstleistungen:
• Erstellung, Pflege und Design von Webauftritten und weitere damit zusammenhängende
Dienstleistungen wie z.B. Suchmaschinenoptimierung

• Logodesign

• Printdesign, u.a. Flyer, Visitenkarten, Briefbögen, Corporate Design,
Broschüren, Plakate, Annoncen, Grußkarten

• Beschriftungen, u.a. Folienbeschriftungen, Fahrzeug-Beklebung, Digitaldruck, Aufkleber,
Planen, Fahnen, Textilien

• Fotografie, u.a. individuelle Fotografie, Businessfotografie, Eventfotografie.

(2) MULTIMEDIA kreativ-design erbringt seine Leistungen entsprechend der Wünsche und Bedürfnisse der Kunden. Bei der Umsetzung für das Web orientiert sich MULTIMEDIA kreativ-design an den Standards des W3C (World Wide Web Consortium, welches gültige Standards verabschiedet). Das kann nur bei der Verwendung von unseren eigenen Templates oder eines unserer Partner gewährleistet werden, und nur wenn der Kunde bei eigener Bearbeitung seiner Inhalte selbst diese Standards verwendet.
(3) MULTIMEDIA kreativ-design erstellt jedem Kunden ein individuelles Angebot. Dieses beschreibt zugleich den Leistungsumfang. Das Angebot ist gegenüber dem Kunden, an den sich das Angebot richtet, für die darin festgelegte Gültigkeitsdauer verbindlich. Angebote ohne ausgewiesene Gültigkeitsdauer sind zunächst freibleibend.
(4) Die Auftragserteilung muss schriftlich per Post/Fax/E-Mail erfolgen.

§ 3 Preise und Zahlung

(1) MULTIMEDIA kreativ-design ist berechtigt, eine Vorauszahlung in Höhe von maximal 50% (fünfzig Prozent) des Nettoauftragswertes bei Auftragserteilung einzufordern.
(2) Entstehen durch Änderungswünsche des Kunden nach Vertragsschluss Mehrkosten, sind
diese vom Kunden zu tragen, bei minimalen Änderungen besteht die Möglichkeit diese kostenlos durchzuführen.
(3) Die Bezahlung aller entgeltlichen Leistungen erfolgt ohne Abzug innerhalb von 10 (zehn) Tagen nach Rechnungsstellung auf das in der Rechnung angegebene Konto von MULTIMEDIA kreativ-design.
(4) MULTIMEDIA kreativ-design ist berechtigt, kostenlos angebotene Leistungen oder Zusatzleistungen innerhalb von 30 Tage ersatzlos einzustellen oder in kostenpflichtige Leistungen umzuwandeln. In dem Fall ist eine separate Vereinbarung zur (Weiter-)Nutzung der Leistungen erforderlich.

§ 4 Urheberrecht und Nutzungsrechte

(1) Das Urheberrecht bei allen von MULTIMEDIA kreativ-design erstellten und veröffentlichten Werken, insbesondere Logos, Grafiken, Skripten, Bilder/Fotos und Internetseiten liegt ausschließlich bei MULTIMEDIA kreativ-design.
(2) Nach vollständiger Bezahlung erhält der Kunde, wenn nicht anders vereinbart, das Nutzungsrecht für die erstellten Werke. Eine Vervielfältigung dieser Werke oder ein Einsatz in anderen elektronischen oder sonstigen Erzeugnissen ist, wenn nicht anders vereinbart, nicht erlaubt.
(3) Von MULTIMEDIA kreativ-design erstellte Plug-ins dürfen ausschließlich auf der oder den im Vertrag oder Angebot definierten Domain(s) betrieben werden.
(4) MULTIMEDIA kreativ-design ist es erlaubt, die erstellten Werke im üblichen Rahmen zu Eigenwerbung zu benutzen.
(5) Der Kunde gestattet es, dass MULTIMEDIA kreativ-design einen Copyright-Vermerk mit Verlinkung zur Homepage von MULTIMEDIA kreativ-design in die erstellten Webseiten oder Komponenten einfügt; MULTIMEDIA kreativ-design verpflichtet sich hierbei, diese Vermerke an untergeordneter Stelle und dem Erscheinungsbild gemäß einzufügen.
(6) Wiederverkauf der von MULTIMEDIA kreativ-design erstellten Werke oder Teile davon ist ohne ausdrückliche Genehmigung von MULTIMEDIA kreativ-design nicht gestattet.
(7) Bei der Verwendung von Open Source Software hat der Kunde keine Berechtigung den Copyright-Vermerk im Quellcode zu entfernen. Eine Kopie der GPL-Lizenz ist auch auf unserer Website zu finden.

§ 5 Leistungserbringung, Abnahmen und Übergabe

(1) Sind zu Erbringung der Leistung Zuarbeiten oder Materialien (Fotos, Texte etc) erforderlich, stellt diese der Kunde umgehend und unentgeltlich zur Verfügung; insbesondere überträgt der Kunde mit dem Zur-Verfügung-Stellen der Zuarbeiten und des Materials MULTIMEDIA kreativ-design alle zur Erfüllung des Vertragszweckes notwendigen Nutzungsrechte.
(2) Im Rahmen der Vereinbarung wird ein Zeitrahmen zur Erbringung der Leistungen vereinbart. Der Kunde verpflichtet sich, in einem vereinbarten Zeitraum, alle zur Erbringung der Leistung notwendigen Materialien zur Verfügung zu stellen. Bei Nichteinhaltung solcher Absprachen seitens des Kunden kann MULTIMEDIA kreativ-design die Einhaltung des Zeitrahmens nicht garantieren.
(3) Stimmt die vollendete Leistung im Wesentlichen mit den in dem Vertrag vereinbarten Leistungen überein, erfolgt eine gemeinsame Abnahme.
(4) Die endgültige Übergabe der Projektdaten an den Kunden bzw. das Bereitstellen auf einem von MULTIMEDIA kreativ-design ausgewählten Server erfolgt nach Zahlungseingang der Abschlussrechnung. Quelldaten von Programmen, Skripten und Webdesign bleiben im Eigentum von MULTIMEDIA kreativ-design und/oder ihrer Entwickler. Ein Herausgabeanspruch des Kunden besteht insoweit nicht.

§ 6 Pflichten und Haftung des Kunden

(1) Der Kunde verpflichtet sich, MULTIMEDIA kreativ-design nur Materialien zur Verfügung zu stellen, an denen der Kunde die notwendigen Rechte besitzt. Der Kunde stellt MULTIMEDIA kreativ-design von allen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund der unrechtmäßigen Nutzung von Daten und/oder Rechten entstehen könnten.
(2) Der Kunde stellt vor der Übergabe Sicherungskopien der an MULTIMEDIA kreativ-design übergebenen Daten her.
(3) Der Kunde ist allein für die veröffentlichten Inhalte verantwortlich. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, alle relevanten Vorschriften und Gesetze zu beachten.
(4) Der Kunde ist verpflichtet, alle bereitgestellten Informationen als seine eigenen zu kennzeichnen und alle erforderlichen Daten dem Teledienstgesetz gemäß zu veröffentlichen. Der Kunde stellt MULTIMEDIA kreativ-design von allen Ansprüchen frei, die aus der Verletzung der Kennzeichnungspflichten herrühren.
(5) Der Kunde verpflichtet sich, keine rassistischen, diskriminierenden, pornographischen (aller Art), gewaltverherrlichenden, verfassungsfeindlichen, Copyright geschützte Medien (z.B. Filme, Musik, Programme, Bücher, etc.) oder in sonstiger Weise gesetzeswidrigen Inhalte zu veröffentlichen. Außerdem verpflichtet sich der Kunde keine Verlinkung zu P2P-Netzwerken, wo illegale Inhalte bereitgestellt werden, zu veröffentlichen. Bei festgestellten Gesetzesverstößen ist MULTIMEDIA kreativ-design berechtigt, den Zugang zu der Internetseite zu sperren. Außerdem kann eine Meldung an die zuständige Behörde erfolgen.
(6) MULTIMEDIA kreativ-design ist nicht verpflichtet, die Internetpräsenz auf etwaige Verstöße zu überprüfen.

§ 7 Gewährleistung

(1) Dem Kunden ist bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein auf allen Systemen funktionierendes Skript zu erstellen. MULTIMEDIA kreativ-design erstellt seine webbasierten Skripte aufgrund mehrjähriger Erfahrung mit verschiedenen Browsern und Betriebssystemen und testet die Funktionalität in Webbrowsern verschiedener Hersteller und Versionen. Aufgrund der Vielzahl von möglichen Nutzerplattformen, gebildet aus Kombinationsmöglichkeiten zwischen Betriebssystem, Browserhersteller, Browserversion, individuellen Konfigurationen, in der Umgebung noch installierten Programmen etc., kann MULTIMEDIA kreativ-design nicht für die allumfassende Funktionalität auf allen Nutzerplattformen einstehen.
(2) Eine unterschiedliche Darstellung der Website in verschiedenen Browsern auf verschiedenen Betriebssystemen und Konfigurationen stellt bei korrektem HTML-Quelltext keinen Mangel dar, da dies außerhalb des Einflussbereichs von MULTIMEDIA kreativ-design liegt.
(3) Wünscht der Kunde von den Standards des World Wide Web Consortiums abweichende Lösungen, so können wir für Mängel in der Darstellung oder Funktionalität der Website nicht einstehen. Ebenso umfasst die Gewährleistung nicht Mängel, die auf Vorgaben des Kunden zurückzuführen sind.
(4) Falls es zu Funktionsstörungen der Webseite nach Abnahme kommen sollte, verpflichtet sich der Kunde dies unverzüglich schriftlich mitzuteilen. MULTIMEDIA kreativ-design verpflichtet sich, die Störungen schnellstmöglich zu beheben. Bei gravierenden Störungen, die die Funktionalität stark beeinflussen oder unmöglich machen, steht dem Kunden ein Zurückbehaltungsrecht in angemessener Höhe zu. Geringfügige Mängel begründen kein
Zurückbehaltungsrecht des Rechnungsbetrages oder eines Teils des Rechnungsbetrages durch den Kunden.
(5) Bei ernsten Funktionsstörungen des Systems, die vom Kunden verursacht wurden, werden die Mehrkosten der Problembehebung in Rechnung gestellt.
(6) Die Gewährleistungsansprüche des Kunden entfallen, wenn der Kunde ohne unsere Zustimmung selbst oder durch Dritte Eingriffe, z.B. Änderungen, an unserer Leistung vorgenommen hat. Führt der Kunde den Nachweis, dass der Mangel auch ohne den vorbenannten Eingriff entstanden wäre, leben die Gewährleistungsansprüche wieder auf.

§ 8 Haftung von MULTIMEDIA kreativ-design

a) ohne Begrenzung der Schadenshöhe für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit durch MULTIMEDIA kreativ-design verursacht wurden
b) unter Begrenzung auf die Schäden, die aufgrund der vertraglichen Verwendung des bereitgestellten Speicherplatzes typisch und vorhersehbar sind,
aa) für Schäden aus schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
bb) für Schäden, die von Erfüllungsgehilfen der Firma MULTIMEDIA kreativ-design grob fahrlässig oder vorsätzlich ohne Verletzung wesentlicher Vertragspflichten verursacht wurden,
cc) soweit der Fall der Unmöglichkeit, des anfänglichen Unvermögens vorliegt.
(2) Die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit und auch für entfernte Folgeschäden ist für jeden einzelnen Schadensfall auf einen Betrag in Höhe des vereinbarten Leistungsentgeltes beschränkt.
(3) Unberührt bleibt die Haftung für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften, wegen Arglist und Personenschäden.

§ 9 Zahlungsverzug, Mahnkosten

(1) Kommt der Auftraggeber mit seiner Zahlungspflicht in Verzug, so betragen die Verzugszinsen pro Jahr 5%-Punkte über dem jeweiligen Basiszinssatz (§ 247 BGB). Dem Vertragspartner bleibt der Nachweis vorbehalten, dass ein geringerer oder kein Verzugsschaden eingetreten ist. MULTIMEDIA kreativ-design behält sich vor, den konkret entstandenen höheren Verzugsschaden geltend zu machen.
(2) Außerdem hat MULTIMEDIA kreativ-design bei Verzug des Auftraggebers das Recht, ihrerseits die Leistung zeitweilig einzustellen; für den administrativen Aufwand wird für die Sperrung der Leistung der Betrag von 35,00 EUR, für die Aktivierung der Leistung der Betrag von 35,00 EUR erhoben.
(3) Für jede Mahnung von MULTIMEDIA kreativ-design wird ein Pauschalbetrag von 8,00 EUR fällig. Dies gilt nicht für die erste Mahnung. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass keine oder geringere Kosten entstanden sind.
(4) Aufrechnungsrechte des Vertragspartners bestehen nur bei Gegenansprüchen, die unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt sind.

§ 10 Kündigung

(1) Ordentliche Kündigung: Die Kündigung bedarf der Schriftform. Die Leistungen können jeweils mit einer Frist von einem Monat zum darauf folgenden Monatsende gekündigt werden. Ein Vertrag mit einer Mindestvertragslaufzeit kann erst zum Ende dieser mit ebenfalls einer Frist von einem Monat gekündigt werden. Wenn ein an eine Vertragslaufzeit gebundener Vertrag nicht fristgemäß
gekündigt wird, verlängert er sich stillschweigend um ein Jahr, wenn nicht anders vereinbart.
(2) Außerordentliche Kündigung: MULTIMEDIA kreativ-design ist berechtigt das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn – der Kunde mit zwei aufeinander folgenden Zahlungsterminen im Verzug ist. – der Kunde die unter § 6 aufgeführten Pflichten schuldhaft verletzt. – MULTIMEDIA kreativ-design aus anderen Gründen zur Sperrung veranlasst wurde.

§ 11 Geheimhaltung, Datenschutz

(1) MULTIMEDIA kreativ-design und der Kunde verpflichten sich gegenseitig, die im Rahmen der Auftragsbearbeitung zur Kenntnis gelangten betriebsinternen Angelegenheiten unbefristet geheim zu halten. (2) Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die erhaltenen Passwörter nicht an unbefugte Dritte weitergegeben werden.

(3) Bei jeder Anforderung einer Datei der Website von MULTIMEDIA kreativ-design werden Zugriffsdaten gespeichert. Jeder Datensatz besteht aus:
• der Seite, von der aus die Datei angefordert wurde
• dem Namen der Datei
• dem Datum und Uhrzeit der Anforderung
• der übertragenen Datenmenge
• dem Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.)
• einer Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers
• IP-Adresse des anfragenden Rechners
• Land und Betriebssystem

Die gespeicherten Daten werden ausschließlich zu internen statistischen Zwecken ausgewertet, eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, finden nicht statt.

§ 12 Sonstiges

(1) MULTIMEDIA kreativ-design ist berechtigt, Dienstleister oder Erfüllungsgehilfen zur Erbringung eines Teils oder des gesamten Leistungsspektrums zu ernennen. MULTIMEDIA kreativ-design ist außerdem berechtigt, die mit der Durchführung beauftragten Dienstleister und Erfüllungsgehilfen jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, sofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Gerichtsstand und Erfüllungsort für Kaufleute ist Oberwiera.
(2) Generell bedürfen Anzeigen und Erklärungen, die MULTIMEDIA kreativ-design gegenüber abzugeben sind, der Schriftform.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich der AGB ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, dem mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.